Erfahrungen aus der Entwicklungszusammenarbeit in Asien

am Dienstag, 9. Sept. 2014, 19:00 Uhr
in der Frankfurt University of Applied Sciences im Gebäude 4, Raum 108
Nibelungenplatz 1, 60318 Frankfurt/Main, (Geb. 4, Nähe Mensa, Campus Lage & Anfahrt)
mit einem Grußwort vom Frankfurter Stadtrat Claus Möbius

Weltweit haben zwar viele Städte in Entwicklungs- und Schwellenländern allgemeine Stadtent-wicklungspläne erarbeitet (im Sinne einer „vision“ für die nächsten 20 oder 30 Jahre), z.T. mit jahre-langer Unterstützung internationaler EZ-Organisationen, aber im Anschluss daran geschieht meistens zu wenig, d.h. es entsteht eine Lücke im Prozess der Umsetzung der Stadtentwicklungspläne in Infra-struktur-Investitionsprogramme und -projekte.

Die wenigsten Städte sind konstitutionell, personell und finanziell hinreichend in der Lage, die folgen-den Schritte dieses Planungs- und Durchführungs-Prozesses zu vollziehen:

• Sachgerechte und politisch gesicherte Ableitung prioritärer Investitionsvorhaben aus dem Stadtentwicklungsplan;
• hinreichende Spezifikation dieser Projekte, um dafür (externe) Finanziers zu finden und eigene Finanzen zu mobilisieren;
• Gewährleistung der weiteren detaillierten Projektplanung und -durchführung;
• Steuerung/Vertragsbindung durchführender Investoren;
• Sicherung von Betrieb und Unterhalt der Investitionen.

Daher entwickeln sich die meisten Städte nicht „geordnet“ im Sinne der Stadtentwicklungspläne, son-dern mehr oder weniger nach urkapitalistischen Regeln der Maximierung der Bodenrenditen (auch oft verbunden mit Korruptions“renditen“), die private und öffentliche Investoren und andere am Prozess Beteiligte in den jeweiligen Umständen und an den jeweils dafür lagegünstigen Standorten kurz- und mittelfristig erzielen können. Zum Teil liegt dies auch den begrenzten Fähigkeiten der städtischen Ver-waltungen, bei der Infrastrukturversorgung mit der schnellen Bevölkerungszunahme Schritt zu halten. So entstehen immer wieder informelle Siedlungen, in denen zuerst die Menschen irgendwie siedeln und eine einigermaßen leistungsfähige Infrastruktur, wenn überhaupt, erst später eingerichtet wird.

Um dem abzuhelfen, arbeiten am Standort Manila der Asian Development Bank (ADB) seit Oktober 2007 mehrere Geberorganisationen in der „Cities Development Initiative for Asia“ (CDIA) zusammen, um mittelgroße Städte (d.h. mit 0,25 – 5 Millionen Einwohnern) in Asien zur Überwindung der o.g. „Lücke“ zu befähigen.

Nach einem kurzen Einführungsreferat von Herrn Dr. Ernst Reichenbach, der Entwicklungsvorhaben der „Kommunal- und Stadtentwicklung“ über drei Jahrzehnte lang bearbeitet hat, werden in einem moderierten Podiumsgespräch die folgendenLeitfragen diskutiert:

1. „Gute“ und „schlechte“ Prozesse der (physischen) Stadtentwicklung: Was möchten Stadt-entwickler in Asien verbessern? Erläuterung der typischen „Lücken“ und Schwachstellen bei der Umsetzung strategischer Stadtentwicklungspläne und anderer Lücken, die mindestens ebenso wichtig sind, z.B. Finanzierungslücken, Kompetenz- und Governance-Lücken.
2. Kann ein Projekt der internationalen Zusammenarbeit die beabsichtigten Verbesserungen in Städten in ganz Asien bewirken oder ist das eine Daueraufgabe einer Institution? Von welcher? Wie sollte sie aussehen und welche Dienstleistungen wem anbieten?
3. Wie kann man die Nachfrage der Städte nach Finanzierung städtischer Investitionsvorhaben mit dem Angebot von Entwicklungs- und anderen Banken effektiver zur Deckung bringen?
4. Wie kann man die Kapazitäten in den Städten entwickeln, damit sie langfristig ihre diesbezüg-lichen Aufgaben besser erfüllen können?
5. Wie kann man übergeordnete Entwicklungsziele bei der Priorisierung und Auswahl der mit Entwicklungsgeldern und ggf. zusammen mit privaten Investoren finanzierten Vorhaben fördern:
   • Städtischer Umweltschutz;
   • Armutsminderung und Gender;
   • Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel;
   • gute Regierungsführung (governance)?
6. Welche nationalen Politiken müssten in asiatischen (ADB-Mitglieds-) Ländern vorrangig umgesetzt werden, um bessere und schnellere Infrastruktur-Entwicklungsprozesse in den Städten zu ermöglichen? (z.B. Dezentralisierung, Finanzautonomie, Kommunalaufsicht)?

Als Teilnehmer auf dem Podium konnten wir Frau Alexandra Linden (an Stelle von Fr. Dr. Schäfer-Preuss, die kurzfristig an der Teilnahme dieser Veranstaltung verhindert ist) und Herrn Dr. Emiel Wegelin gewinnen. Herr Dr. Wegelin hat über fünf Jahre lang die „Cities Development Initiative for Asia“ (CDIA) geleitet, während Frau Linden zur gleichen Zeit als Beraterin im zuständigen Sektorreferat im BMZ tätig und u.a. auch für dieses Vorhaben fachlich zuständig war. Das Gespräch wird von Herrn Jörg Werner Haas moderiert, ehem. Abteilungsleiter der GIZ.

Das Podiumsgespräch wird in englischer Sprache geführt. Fragen der Zuhörer können auf Deutsch vorgetragen werden.

Wir würden uns sehr freuen, Sie bei unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen, und bitten um eine kurze Anmeldung unter vorstand@sid-frankfurt.de